Liebe Besucherin, lieber Besucher,
Sie finden auf unseren Seiten aktuelle Nachrichten, Termine und Informationen zu unseren
Stadtratsabgeordneten.
Aktuelle Mitteilungen und Termine der SPD werden oftmals zuerst auf dieser Homepage veröffentlicht.
Deshalb lohnt es sich, öfter hier vorbeizuschauen. Wir wünschen Ihnen viel Spaß
beim Blättern durch unsere Seiten.
Ihre SPD Schortens
wir begrüßen Sie herzlich auf unseren Internetseiten.
Wir möchten Sie auf diesen Seiten über unsere Arbeit in der Stadt und im Kreis informieren,
Sie zur Teilnahme anregen und Ihnen eine Möglichkeit bieten, uns mit Anregungen oder Kritik
zu versorgen. Wenn Sie das erste Mal auf unseren Seiten sind, schauen Sie sich auch die
älteren Nachrichten an - auch aus dem Archiv -, dann wissen Sie, wofür wir stehen.
Kommunalpolitik lebt vom Engagement aller, nur dann kann sie auch zum Besten der Bürger
wirken. Schreiben Sie uns hier!
Peter Jakob
SPD-Fraktion informiert sich vor Ort.
Peter Torkler erster Schortenser Ehrenbürger
Für seine unbestrittenen Verdienste zum Wohle der Gemeinde und später der Stadt
Schortens hat der Stadtrat auf Antrag des SPD Ortsvereins beschlossen, Peter Torkler
die Ehrenbürgerschaft zu verleihen. Bürgermeister Gerhard Böhling überreichte jetzt
in einem feierlichen Rahmen vor geladenen Gästen Peter Torkler die Ehrenurkunde. In
seiner Laudatio ging Böhling auf die 35 Jahre Ratsarbeit von Peter Torkler, davon
10 Jahre als ehrenamtlicher Bürgermeister, ein. In diese Zeit fallen viele große
Planungen und Umsetzungen, die unsere Stadt nachhaltig geprägt haben. So die Umbauten
bzw. Erweiterungen von Bürgerhaus und Freizeitbad Aqua Toll, Feuerwehrneubauten, neue
Kindertagesstätten, Ortskernsanierung, Dorferneuerung Accum und Sillenstede um nur die
wichtigsten Maßnahmen zu nennen. Peter Torkler dankte anschließend der Stadt für diese
besondere Ehre und schloß seine Frau Friedgard und seine Töchter in diesen Dank mit ein
(download 53KB).
Udo Borkenstein, Fraktionsvorsitzender
Quelle Jeversches-Wochenblatt/Mehrtens
SPD-Stadtratsfraktion Schortens kündigt die Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen
Gemeinschaft für Kommunalpolitik.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schortens zeigt sich erstaunt über die redaktionell
sehr einseitige Darstellung eines der beiden SPD-Kandidaten bei der Urwahl am 27.
November im Mitgliedermagazin der SGK, DEMO 11-12 2011.
Dem Herausgeber der DEMO, Stephan Weil, gleichzeitig Bundesvorsitzender der SGK,
wird Platz für ein zweiseitiges Interview mit dem Bundesvorsitzenden der SPD, Sigmar
Gabriel eingeräumt. Die Chefredakteurin der DEMO, Barbara Behrends, weist im Editorial
ausdrücklich darauf hin, dass Stephan Weil "sich in der Niedersächsischen SPD auch
um die Kandidatur zum Ministerpräsidenten bewirbt".
Die SPD-Stadtratsfraktion, unterstützt durch den OV-Vorstand, ist der Meinung, dass
sich eine so einseitige Berichterstattung eine Woche vor der Urabstimmung nicht gehört
und dass Sigmar Gabriel mit seiner Bereitschaft zu dem Interviewabdruck da ein
Eigentor geschossen hat.
Manfred Buß, OV-Vorsitzender
Wie seit vielen Jahren gedachte der SPD-OV am 9. November, dem Tag der Reichspogromnacht
1938, den in der Zeit der Nazi-Herrschaft verfolgten und ermordeten jüdischen Mitbürgern.
Altbürgermeister Peter Torkler hielt in diesem Jahr die
Ansprache
auf dem jüdischen Friedhof in Heidmühle.

dank Ihrer Unterstützung am Wahlsonntag ist es uns gelungen, wieder die stärkste Fraktion
im Rat der Stadt Schortens zu werden.
Wir konnten sogar noch zulegen - statt wie bisher 12 Mandate, haben wir im neuen Rat
ein Mandat mehr.
Messen Sie uns an unseren Wahlaussagen:
Der Umgang mit den Bürgern wird ein anderer. Bei wichtigen Entscheidungen binden wir
Sie zukünftig mit ein, Ihre Meinung ist uns wichtig.
Der Politikstil in Schortens wird ein anderer werden. Das versprechen wir Ihnen!
Ihre SPD Schortens

Nach den gesetzlichen Vorgaben müsste der Haushalt 2012 noch in diesem Jahr durch den Rat
der Stadt Schortens verabschiedet werden! Deshalb hat die SPD-Stadtratsfraktion einen
dringlichen Antrag gestellt, keine unnötigen Verzögerungen bei den anstehenden Haushaltsberatungen
auftreten zu lassen. Ohne einen genehmigten Haushalt dürften z.B. keine Aufträge erteilt werden!
Mit der Genehmigung des diesjährigen Haushaltes durch die Kommunalaufsicht des Landkreises
Friesland waren sehr kritische Hinweise verbunden, deren Aufarbeitung erhebliche Mehrarbeit
vom neuen Rat und von der Verwaltung verlangen und eigentlich keinen Aufschub bei den
notwendigen Beratungen dulden!
Der vollständige Antrag der SPD-Fraktion im Wortlaut (download 58KB).
Bericht aus der Fraktionsarbeit anlässlich der Übergabe von Unterschriftenlisten an die stellvertretende
Bürgermeisterin.
(download).
Immer teurer - immer weniger Leistung?
Expertenrunde diskutierte auf Einladung des Ortsvereins im Bürgerhaus über Gründe der Kostenexplosion
Vor einem für einen Freitagabend mit mehr als 60 Personen sehr gut besuchten Publikum
diskutierten der Geschäftsführer des Nordwest-Krankenhauses Sanderbusch, Frank Germeroth,
Dr. Andreas Klose, Sprecher der kassenärztlichen Vereinigung Wilhelmshaven-Friesland
und Wesermarsch, der Regionalgeschäftsführer der Barmer-GEK, Detlef Kasig sowie der
Vorsitzende der Gesellschafterversammlung NWK-Sanderbusch, Landrat Sven Ambrosy und
die SPD-Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer. Moderiert wurde die Veranstaltung
von Michael Diers, Radio Jade.

Dass die Kostensteigerung im Gesundheitswesen ein sehr vielschichtiges Thema ist, wurde den Zuhörern sehr schnell klar. So machte Frank Germeroth deutlich, dass das NWK ein wirtschaftlich zwar gesundes Krankenhaus ist, die insgesamt 15 Gesundheitsreformen seit 1979 es dem Geschäftsführer aber nicht leichter machen. "Alle 2 Jahre ändert sich die Marschrichtung. Das macht es uns extrem schwierig", so Germeroth. Es sei "ein planwirtschaftliches System, welches Preise und Mengen vorschreibt".
Dr. Klose, er betreut 490 Kollegen in der Region, die wiederum für 260000 ambulant zu versorgende Patienten zuständig sind, merkte an, dass die Versorgungssicherheit im hausärztlichen Bereich kritisch zu sehen sei. "Auf dem Lande stirbt der Hausarzt aus. Die wachsende Bürokratie macht den Beruf dort unattraktiv", stellte Klose schon jetzt für die Wesermarsch fest.
Michael Diers stellte fest, dass unser Gesundheitssystem "ja einen gewissen Charme hat". Der Patient geht zum Arzt, wird gut versorgt und behandelt und das im Bundesdurchschnitt 15mal pro Jahr. "Sollte der Patient ein größeres Bewußtsein haben für die Koosten, die er verursacht?" so Diers an den Vertreter der Krankenkassen.
Detlef Kasig würde mehr Transparenz im Gesundheitssystem auf jeden Fall begrüßen, kritisierte an der augenblicklichen Situation, dass der Arbeitgeberanteil an zukünftigen Kostensteigerungen eingefroren bleibt und alle Mehrkosten ausschließlich auf die Arbeitnehmer zukommen. "Der Bürger muß sich einmischen. Nach den Wahlen 2011 gibt es Zusatzbeiträge und der kleine Mann wird zur Kasse gebeten" war die klare Feststellung von Kasig.
Karin Evers-Meyer ergänzte das unschöne Szenario so: "Der Bürger hat noch nicht gemerkt, dass es enger wird. Die Schlinge zieht sich erst im Laufe des Jahres zu". Sie stellte fest, dass die Gesundheitsvorsorge in Deutschland auf einem hohen Niveau sei und dass es auch so bleiben soll. Zusatzversicherungen lehnte sie aber grundsätzlich ab. Die Krankenversicherungen sollten weiterhin einkommensabhängig bleiben. Die SPD-Bundestagsfraktion werde bis zum Herbst ein Konzept dafür vorlegen, so Evers-Meyer.
Diers fragte den Landrat "nimmt Gesundheit im Jahr eines Landrates viel Platz ein oder
ist es eher ein untergeordneter Punkt?".
Das NWK als 100prozentige Tochter des Landkreises sei sei eines seiner wichtigsten
Themen und auch "Chefsache in meinem Dezernat". Die "Privatisierungsorgie im Gesundheitswesen
findet ohne uns statt", machte Sven Ambrosy gleich deutlich. Gesundheitspolitik sei
für ihn Regionalpolitik. Der Aspekt Gesundheitstourismus, z. B. Rentner aus Nordrheinwestfalen
im Wangerland, brauche gute Strukturen. Stationäre Pflege sei wichtig, aber auch "die
ambulante Versorgung wird uns tüchtig bewegen", so Ambrosy.
Eine Lösung wurde an diesem Abend nicht gefunden, dafür war das Thema zu komplex. Angesprochen wurden noch viele andere Bereiche, u.a. die Gesundheitskarte, die Notwendigkeit der Kassenärztlichen Vereinigung und die hohen Preise für Medikamente in Deutschland. Klar war aber allen Gästen am Ende der Veranstaltung, was Detlef Kasig abschließend auf den Punkt brachte: "Die Situation 2012 mag ich mir noch nicht vorstellen". Schon heute kämen tagtäglich Menschen in seine Geschäftsstelle, denen die Praxisgebühr schwer falle und die Angst vor möglichen Zusatzbeiträgen hätten.
